Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Verkauf Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG (Stand: 20.11.2012)
1 Anbieter und Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Warenverkäufe zwischen der Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG als Verkäuferin (nachfolgend: ?wir? bzw. ?uns?) und ihren Kunden über die Internet-präsentation www.schloss-proschwitz.de.
1.2 Anbieterin der Internetpräsentation ist:
Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG, v.d.d. Meissener Weinhaus GmbH
diese vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Prinz Georg zur Lippe
Dorfanger 19, DE 01665 Diera-Zehren,
eingetragen unter HRA 7851 Amtsgericht Dresden
USt-ID: DE 271923278
Telefon: 03521/76760 - Telefax 03521/767676 - E-Mail: weingut@schloss-proschwitz.de
1.3 Soweit nachstehend nur von Kunde(n) die Rede ist, betrifft dies sowohl Verbraucher i.S. von § 13 BGB als auch Unternehmer i.S. von § 14 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Aus-übung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Für Wiederverkäufer (Händler) halten wir besondere Händler-Verkaufsbedingungen bereit.
1.5 Sind unsere Kunden Verbraucher, gelten für diese Kunden (Verbraucher-Kunden) zusätzlich be-sondere Verbraucherrechte im Rahmen des Fernabsatzes und des elektronischen Geschäftsverkehrs.
1.6 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Geschäfts-bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung durch uns in Textform vorliegt.
2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertragsabschlusses sind unsere auf der Webseite www.schloss-proschwitz.de ange-botenen Produkte.
3 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss über das Warenkorbsystem unserer Internetpräsentation steht nur die deut-sche Sprache zur Verfügung.
4 Wesentliche Merkmale der Waren
4.1 Über die wesentlichen Merkmale unserer Produkte, des Preises, der Gültigkeitsdauer unserer ggf. befristeten Angebote und über die Versandkosten informiert unsere Internetpräsentation.
4.2 Alkoholische Getränke unterliegenden den Abgabebeschränkungen des Jugendschutzgesetzes. Verkauf und Lieferung erfolgen nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Wir behalten uns vor, durch Postident- oder gleichwertige Verfahren eine persönliche Übergabe an den Volljährigen sicher zu stellen.
5 Zustandekommen des Vertrags
5.1 Vertragsangebot des Kunden: Die Produktdarstellungen in unserer Internetpräsentation (Waren-korb) dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden. Mit Anklicken des Buttons "zah-lungspflichtig bestellen" im System unseres Bestellvorganges im Warenkorb gibt der Kunde ein ver-bindliches Kaufangebot uns gegenüber ab. Die Bestellung unserer Produkte erfolgt in den durch den Bestellvorgang zugelassenen Mengen.
5.2 Zugangsbestätigung durch uns: die bloße Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahmeerklärung durch uns dar.
5.3 Bestellbestätigung durch uns: wir können die Bestellung des Kunden durch Versand einer separaten Bestellbestätigung per E-Mail innerhalb von zwei Tagen annehmen. Dies Bestellbestätigung stellt unsere Vertragsannahmeerklärung dar. Nach Ablauf dieser zwei Tage ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
6 Technische Vorgänge des Bestellens
Folgende technische Schritte führen zum Vertragsschluss:
6.1 Produkte, welche der Kunde kaufen möchte, legt er in den elektronischen Warenkorb unserer Internetpräsentation. Das Ablegen eines Produkts in den Warenkorb verpflichtet zu nichts. Es können weitere Produkte hinzufügen und einzelnen auch entfernt werden. Die Bestellsituation ist so gestaltet, dass der Kunde mit seiner Bestellung in der abschließenden Bestellübersicht ausdrücklich über die Benutzung einer gut lesbaren Schaltfläche (Bestellbutton mit der Aufschrift ?zahlungspflichtig bestellen?) bestätigen muss, wenn er sich durch Abgabe seiner Bestellung zu einer Zahlung verpflich-ten möchte.
6.2 Der Kunde muss sich angemeldet haben, bevor er eine Bestellung aufgeben kann. Dafür erhält er einen Benutzernahmen und ein Kennwort. Hierfür notwendige personenbezogene Daten sind Vorname und Nachname für Verbraucher-Kunden bzw. Unternehmensname und Ansprechpartner für Un-ternehmer-Kunden, Straße und Wohnort mit Postleitzahl sowie die E-Mail-Adresse. Die Angaben müssen wahrheitsgemäß gemacht werden. Die E-Mail-Adresse muss gültig und konnektiert sein, da der Kunde ansonsten von uns keine Bestellbestätigung und keine Auftragsbestätigung erhalten kann.
6.3 Für alle Bestellschritte bis zum Betätigen des Bestellbuttons gilt: Fehleingaben erfordern eine Korrektur durch den Kunden. Der Kunde kann den Bestellvorgang jederzeit verlassen sowie vor- und zurück navigieren. Der Bestellvorgang lässt sich auch jederzeit durch Schließen des Browserfensters beenden.
7 Kosten der elektronischen Kommunikation
Im Rahmen des elektronischen Vertragsschlusses über unsere Internetpräsentation entstehen dem Kunden bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten, welche über denen der Telekommunikation liegen, mit denen der Kunde üblicherweise rechnen muss. Durch uns werden keine zusätzlichen Kommunikationskosten in Rechnung gestellt.
8 Speicherung des Vertragstextes
Ein Vertragstext wird von uns weder erstellt noch gespeichert. Gespeichert werden neben den An-meldedaten die uns übermittelte Bestellung mit den Bestelldaten, die Zugangsbestätigung sowie die Bestellbestätigung mit den dort enthaltenen Bestell- und Lieferdaten nebst zugrunde liegenden Ge-schäftsbedingungen. Die Speicherung erfolgt mindestens für die Dauer der Gewährleistungszeit. E-Mails an den Kunden nebst enthaltenen Anhängen können vom Kunden auf seinen Empfangssystemen gespeichert werden.
9 Preise, Bestellwert, Bestellmengen
9.1 Die auf den Produktseiten in unserer Internetpräsentation genannten Preise enthalten die gesetz-liche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Deutschland und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten, soweit nicht versandkostenfrei geliefert wird. Die angegebenen Preise sind Endpreise im Sinne der Preisangabenverordnung.
9.2 Wir behalten uns vor, zur wirtschaftlichen Bearbeitung einer Bestellung einen Mindest-Bestellwert festzulegen. Vorbehalten bleibt auch, Höchst-Bestellmengen festzusetzen.
9.3 Die Preise in unserer Internetpräsentation sind Endkundenpreise. Für Händler-Einkäufe können Preise in Individualkommunikation vereinbart werden.
10 Versandort, Versandkosten, Lieferzeit
10.1 Ab 30 Flaschen liefern wir frei Haus. Bei weniger als 30 Flaschen fällt ein Versandkostenanteil von 9,00 Euro pro Versandkarton an. Möchten Sie von der Spedition vor Anlieferung informiert werden, kostet dies zusätzlich 5,00 Euro. Für besonders eilige Lieferungen bietet der Deutsche Paketdienst einen 24 - Stunden Service an. Der Transport- und Verpackungskostenanteil beträgt zusätzlich 9,00 Euro pro Versandkarton. Ein Versandkarton beinhaltet eine, 3, 6, 12 oder 20 Flaschen. Die genannten Preise gelten nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
10.2 Der Versand der Produkte über unsere Internetpräsentation erfolgt nur an Kunden, die ihren Wohnort bzw. Sitz in Deutschland haben. Eine abweichende Lieferadresse darf in keinem anderen Land als die Rechnungsadresse sein. Unser Warenangebot ist insoweit eingeschränkt. Bestellungen durch Kunden außerhalb von Deutschland erfolgen im Wege individueller Kommunikation.
10.3 Die Versandkosten richten sich, soweit nicht versandkostenfrei geliefert wird, nach dem Ort, den der Kunde für die Lieferung bestimmt, sowie nach der von ihm bestimmten Versandart und nach dem Umfang der Warenlieferung. Die Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses dargestellt.
10.4 Die Lieferung erfolgt innerhalb von drei Werktagen durch die von uns ausgewählten Transport-unternehmen, nachdem wir die Bestellung angenommen haben und nachdem der Kunde die Voraus-setzungen für den Versand der Ware - je nach der von im gewählten Bezahlmethode - herbeigeführt hat.
11 Zahlungsbedingungen
11.1 Die Zahlung des Kunden erfolgen nach Wahl des Kunden nach den in der Internetpräsentation zur Verfügung gestellten und dort erläuterten Bezahlungsmethoden. In den Erläuterungen ist auch dargestellt, ob die Absendung der bestellten Ware, und damit die Lieferzeit, durch uns von der Bezah-lung des Kunden abhängt.
11.2 Wir behalten uns vor, Vorkasse zu verlangen und Kreditlimits festzulegen.
12. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
13. Gewährleistung (Mängelhaftung) und Garantien
Die Haftung für Mängel der von uns verkauften Produkte (Gewährleistung) richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gesonderte Garantiebedingungen oder Kundendienstleistungen liegen dem Vertrag nicht zugrunde.
14 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so soll der Kunde solche Fehler sofort bei dem Zusteller reklamieren, und schnellstmöglich Kontakt zu uns aufnehmen. Die Versäu-mung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Mängelhaftungsansprüche) des Kunden gegen uns keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend ma-chen zu können.
15 Widerruf der Vertragserklärung
Für unsere Verbraucher-Kunden besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hierzu belehren wir wie folgt:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder ? wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird ? auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG
Dorfanger 19, DE 01665 Zadel über Meissen
Telefax 03521/767676 oder E-Mail: weingut@schloss-proschwitz.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter ?Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise? versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kosten-frei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
16 Rücksendekosten bei Erklärung eines Widerrufs
Wenn für unsere Verbraucher-Kunden ein Widerrufsrecht besteht, trägt der Verbraucher im Falle seiner Erklärung des Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zu-rückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
17 Verhaltenskodizes
Wir sind keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
18 Vertragsstrafen
Vertragsstrafen sind nicht vereinbart.
19 Rechtswahl
19.1 Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
19.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Meißen, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
20 Datenschutz
20.1 Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden gespeichert und lediglich für die Bestell- und Zahlungsabwicklung im er-forderlichen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister weitergegeben. Adress- und Bestelldaten werden ansonsten nur für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Darüber hinaus sichern wir dem Kunden zu, seine Adressdaten nicht zu Marketingzwecken an Dritte weiterzugeben.?
20.2 Hinweis: Der Kunde kann der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg oder durch eine E-Mail an uns als Anbieter (Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) widersprechen. Dies gilt nicht für die zur Abwicklung der Bestellung des Kunden erforderlichen Daten. Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung der Bestellung des Kunden nutzen, verarbeiten und übermitteln sowie die weitere Versendung unserer Kataloge und anderer Werbemittel an den Kunden einstellen.
20.3. Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten im Übrigen unter-richten wir auf unserer Internetpräsenz gesondert.
21 Unwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetz-lichen Vorschriften.
Dr. Georg Prinz zur Lippe,
Geschäftsführer der Prinz zur Lippe GmbH & Co. KG |
